Der Kulturpass wird wohl eingestellt

2023 führte die letztlich wenig erfolgreiche Ampel-Koalition den sogenannten Kulturpass ein. Damals volljährige Menschen konnten sich nach Registrierung über die Onlinefunktion ihres Personalausweises ein Guthaben von 200 Euro sichern. Dieses wurde 2024 um die Hälfte gekürzt. Nun wird das Projekt de facto eingestellt. 

Kulturpass ist wohl Geschichte

Der Kulturpass wurde nach Corona ins Leben gerufen und sollte jungen Menschen und der Kulturszene zugutekommen. Dabei stand das Projekt zumindest bei uns von Anfang an unter einem kritischen Stern. Neben der eingangs erwähnten Registrierung über die Onlinefunktion konnten wir nicht nachvollziehen, dass das Guthaben auch für Kinobesuche, Konzerte oder dem Kauf von Comics genutzt werden konnte. Besuche von Museen oder bedeutenden Kulturstätten stand wohl nur bei wenigen Nutzern tatsächlich auf dem Programm. Dies wurde auch vom neuen Kulturstaatsminister Weimer klar angesprochen. Wie dem auch sei, das Projekt hat nach Auffassung der Bundesrechnungsprüfer keinerlei Legitimation einer dauerhaften Finanzierung. Die Grundlage für diese Entscheidung ist, dass der Bund dieses Projekt finanziert, dabei ist Kultur Sache der jeweiligen Bundesländer. Demzufolge wird dem Haushaltsausschuss empfohlen, die Finanzierung einzustellen. Dies berichtet unter anderem N-TV mit dem Hinweis, dass die Regierung der Empfehlung des Bundesrechnungshofes folgen will. Offiziell befindet sich das Ganze noch in einer „Prüfungsphase“

Gewohnt ineffizient

Wenig überraschend haben sich schnell kritische Stimmen formiert, die das Aus scharf kritisieren, auch wegen der geschaffenen Infrastruktur. In der Tat hat der Bund viel Geld für die Webseite, die App und die dahinterliegenden Schnittstellen in die Hand genommen. Interessant sind dabei die Kosten, die dafür aufgewendet wurden. Von den 100 Millionen Euro, die laut Bundeskanzleramt in dieses Projekt gesteckt wurde, entfielen 30% auf den Ausbau der technische Infrastruktur. Das kann und muss man als ineffizient beschreiben.